Die digitale Opposition

Das Parteiprogramm der Piratenpartei beschränkt sich auf bürgerrechtliche Fragen mit Fokus auf die Netzpolitik, das Urheber- und Patentrecht sowie die Bildungspolitik. Über Themen wie Sozial- und Gesundheitspolitik, Außen- und Wirtschaftspolitik wird parteiintern debattiert, ohne dass es eine offizielle Grundposition dazu gibt. Sollte das Programm einmal ausgeweitet werden, ist eine Zerreißprobe absehbar: In der Piratenpartei gibt es Lebensschützer, Männerrechtler, Kommunisten, Libertäre – kaum eine Position, die sich nicht finden lässt. Eine unbestimmte Begeisterung für „Freiheit“ ist die Klammer, die die Partei zusammenhält.

Jedoch bleibt dieser zentrale Begriff in den offiziellen Dokumenten der Partei unbestimmt. Genau deshalb spricht die Piratenpartei sowohl die pragmatische und ideologiefreie Mehrheit an wie auch ideologisch Festgelegte, die keine Heimat in den bestehenden Parteien finden. (Prominentere Neumitglieder sind der sich als „Männerrechtler“ verstehende Publizist Arne Hoffmann ebenso wie die ehemalige grüne Bundesvorsitzende und Verteidigungsexpertin Angelika Beer.) Die Kehrseite: Jede nähere Bestimmung des Freiheitsbegriffs wird einzelne Mitgliedergruppen verprellen.

Felix Neumann analysiert in der Berliner Republik das politische Profil der Piratenpartei sowie Chancen und Hürden für ihren Erfolg. Bermerkenswert ist, wie stark wir Männerrrechtler hier bereits wahrgenommen werden.